„At the crossroads of life there are no signposts“, hieß es bei Chaplin. Bei vielen Themen über das Internet stehen wir an einem Scheideweg, dessen Richtung zukünftige Entscheidungen vorbestimmen wird. Dieser Gedanke kann einerseits in Bezug auf die Technologie gedacht werden, die ab einem gewissen Grad der Eigengesetzlichkeit unumkehrbar wird – dieser Gedanke hat aber auch eine politische Dimension, das ist die Dimension der Krise. Durch internationale Verordnungen und Abkommen, etwa bei der momentan verhandelten europäischen Datenschutz-Grundverordnung oder dem TTIP-Abkommen, werden ebenso politische Weichenstellungen vorgenommen. Hier stellt sich nur die Frage: Gibt es einen „Point of no return“ für ein (un-)freies Internet?
Der massive Eingriff in die Souveränität der Mitgliedsstaaten und in die Grundrechte von Menschen, die Whistleblower Edward Snowden durch seine Enthüllungen aufgedeckt hat, fordert Aufklärung. Das Europäischen Parlament (EP) ordnete eine Untersuchung an und der offizielle Abschlussbericht wurde gestern vom EP angenommen – ein guter Zeitpunkt, um die Hauptaussagen des Berichts zusammenzufassen und die weiteren Schritte zu skizzieren. Denn der Bericht hält nicht nur folgenschwere Sachverhalte fest, sondern erhebt Vorwürfe gegen vermeintlich demokratisch kontrollierte Organe und fordert weitreichende politische Handlungen.
Im Sommer 2013 hat das EP den Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres damit beauftragt, das Überwachungsprogramm der NSA und Überwachungsbehörden in mehreren EU-Staaten sowie „die entsprechenden Auswirkungen auf die Grundrechte der EU-Bürger und die transatlantische Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres“ zu untersuchen. Der Abschlussberichtwurde gestern mit 544 Stimmen angenommen, bei 78 Gegenstimmen und 60 Enthaltungen. Er beruht auf Informationen vieler Befragter, die der Einladung des Ausschusses nachgekommen sind. Wichtige Zeugen blieben jedoch fern, zum Beispiel Gerhard Schindler, der Präsident des deutschen Bundesnachrichtendienstes, und andere hohe Geheimdienstbeamte. Von zentraler Bedeutung für den Bericht war die schriftliche Aussage von Edward Snowden, der mit den von ihm an die Presse übergebenen Informationen überhaupt Anlass zu dieser Untersuchung gegeben hatte. (more…)
UCLA English professor Eric Jager has never played Dungeons and Dragons. He is not a member of the Society for Creative Anachronism. He doesn’t even understand the appeal of historically themed restaurants like Medieval Times.
“If you really want to reenact the Middle Ages, then you should drink contaminated water, contract the plague and die very quickly,” Jager quips. “It wasn’t a very pleasant time.” (more…)
In einem Zitat, das Bertolt Brecht zugeschrieben wird, hieß es einst: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Dieses Zitat sollte man in Bezug auf das heutige Internet in allen Variationen lesen. Etwa: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Oder: Wo Unrecht nicht zu Recht wird, das Unrecht beseitigt, also Unrecht fortbesteht… und so fort. Nur: Wie kann Widerstand aussehen? Hans Magnus Enzensberger empfiehlt uns diese Woche die totale Verweigerungshaltung – eine Art Ausstieg aus der digitalen Gesellschaft. Vielleicht wollen Sie auch weder Smartphone noch Tablet oder Rechner benutzen und in der Einöde der Passivität verharren? Nein? Dann sollten Sie sich schleunigst Gedanken über die heutige Form von Widerstand machen. In unserer Presseschau haben wir ein paar kritische Artikel gesammelt, die Denkanstöße liefern können.
Österreich ist seit Ende der Habsburger-Monarchie ein Bundesstaat. Wie sich dieser Bundesstaat aber genau gegründet hat, ist bis heute unter Rechtshistorikern umstritten: Von oben, indem der Zentralstaat Länder „einrichtet“, oder von unten durch Zusammenschluss der Länder? Ein Innsbrucker Jurist geht dieser Frage nun nach.
„Österreich ist ein Bundesstaat.“ So lautet der erste Absatz des Artikels 2 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes bereits seit Inkrafttreten der ersten Version dieser Verfassung 1920. Wie dieser Bundesstaat aber konkret zustande gekommen ist, darüber herrscht unter Rechtshistorikern Uneinigkeit. Der Jurist Sebastian Strasak versucht nun in einem vom Tiroler Wissenschaftsfonds geförderten Projekt, diese Fragen zu klären. (more…)
“A mood of anxiety seems to pervade American society today,” according to award-winning author and journalist Fareed Zakaria ’86.
“There is a sense in America that the future is not going to be like the past,“ he said. “So much of the energy, so much of the dynamism in the future is no longer quite as true.” (more…)
Was bei den Themen Netzneutralität und NSA-Skandal ins Auge fällt, ist, dass es sich dabei prinzipiell um internationale Debatten handelt, die auf nationaler Ebene nicht allein gelöst werden können. Denn (noch) ist das Internet international angelegt. Wie kollektive Debatten im Internet auf kreative Art und Weise geführt werden können, zeigen etwa Initiativen wie die ausgerufene „Blogparade“ – wie Partizipationsprojekte international funktionieren können das Projekt Hatebase. Zum anderen wird deutlich, dass es sich bei den Debatten über Netzpolitik und Digitalisierung um gesellschaftliche Debatten handelt, die politisch geführt werden müssen. Der Internet-Aktivist Jens Best fand dafür beim Digitalen Salon vor ein paar Tagen die polemischen, aber richtigen Worte: „Wenn Angela Merkel sich auf das Schengen-Netz einlässt, wird sie die Kanzlerin der Deutschen Telekom“.
Paul Anastas, the Yale chemist widely known as the “father of green chemistry,” talks about greenhouse gases, science policy, Richard Nixon, and being “a sworn enemy of the status quo.” (more…)
