Tag Archives: martin schulz

So wird Martin Schulz kein Klimakanzler

Die SPD will sich nicht von der Kohle lösen

Gibt das Braunkohleland Brandenburg seine Klimaziele auf, stehen auch die nationalen Klimaziele und damit das Pariser Klimaschutzabkommen infrage. Die großen deutschen Umweltverbände fordern daher den SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz auf, entsprechende Pläne von SPD-Landeswirtschaftsminister Gerber zu stoppen. (more…)

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Die Utopie ist tot – lang lebe die Utopie!

Was in älterern filmischen und literarischen Darstellungen als Dystopie erschien, ist zum Teil heute Realität. Günter Hack diagnostiziert in der FAZ das Ende der Utopien. Doch vielleicht hat gerade das Internet das Potential, sich selbst neu zu erschaffen und neue Utopien zu entwickeln. Das Neue – es ist heute dringend erforderlich! Und das nicht nur in utopischer Form, sondern auch in Form neuerer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Datenschutz, aber auch in Form einer Änderung unserer Gewohnheiten. Da hilft es auch nichts, dass die Perspektive außerhalb der westlichen Hemisphäre ganz anders aussieht, wie uns Leena Simon von ihrer Reise aus Indien berichtet. Manchmal muss mit Traditionen auch gebrochen werden, um ein neues Leben zu ermöglichen.

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Die Ankunft der Netzpolitik im Bundestag

Diese Woche wurde der netzpolitische Diskurs klar durch die offizielle Einsetzung des Ausschusses für Digitale Agenda durch den Deutschen Bundestag dominiert. Die Erwartungen an den neuen Ausschuss sind groß. Unsere Presseschau beinhaltet darüber hinaus einige Themenschwerpunkte, die auch im neuen Ausschuss diskutiert werden müssen. Peter Schaar appelliert etwa an die Verantwortung der Politik zur Wahrung der Grundrechte im digitalen Zeitalter. Die Idee eines „deutschen Internets“ soll auch im Ausschuss diskutiert werden, wie CDU und SPD betonten. Hannes Grassegger überlegt, ob wir bald mit Visum surfen müssen.

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