Tag Archives: digitale agenda

„Im Zweifel für den Zweifel“? Internet und Freiheit

Der Zweifel ist nicht erst seit Descartes eine Triebfeder der Moderne. Strittig ist nur seit je her, welcher der richtige Zweifel ist. Eine genaue Prüfung und Abwägung ist unabdingbar, so dass der Zweifel ein elastischer Zweifel bleibt: Nur nicht verzweifeln!“  Auch und gerade im Umgang mit dem Internet. Dieses war bislang ein Medium, das auf einer freiheitlichen Idee fußte – nie war dieser Impetus mehr bedroht als heute. Gegen diese Bedrohungen regt sich kein signifikanter Protest. Ist also das freie Internet nur noch eine Illusion? Warum es aber nach wie vor gilt, um die Freiheit zu streiten und zu kämpfen, lesen Sie in unserer Presseschau.

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Die Ankunft der Netzpolitik im Bundestag

Diese Woche wurde der netzpolitische Diskurs klar durch die offizielle Einsetzung des Ausschusses für Digitale Agenda durch den Deutschen Bundestag dominiert. Die Erwartungen an den neuen Ausschuss sind groß. Unsere Presseschau beinhaltet darüber hinaus einige Themenschwerpunkte, die auch im neuen Ausschuss diskutiert werden müssen. Peter Schaar appelliert etwa an die Verantwortung der Politik zur Wahrung der Grundrechte im digitalen Zeitalter. Die Idee eines „deutschen Internets“ soll auch im Ausschuss diskutiert werden, wie CDU und SPD betonten. Hannes Grassegger überlegt, ob wir bald mit Visum surfen müssen.

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