Österreich ist seit Ende der Habsburger-Monarchie ein Bundesstaat. Wie sich dieser Bundesstaat aber genau gegründet hat, ist bis heute unter Rechtshistorikern umstritten: Von oben, indem der Zentralstaat Länder „einrichtet“, oder von unten durch Zusammenschluss der Länder? Ein Innsbrucker Jurist geht dieser Frage nun nach.
„Österreich ist ein Bundesstaat.“ So lautet der erste Absatz des Artikels 2 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes bereits seit Inkrafttreten der ersten Version dieser Verfassung 1920. Wie dieser Bundesstaat aber konkret zustande gekommen ist, darüber herrscht unter Rechtshistorikern Uneinigkeit. Der Jurist Sebastian Strasak versucht nun in einem vom Tiroler Wissenschaftsfonds geförderten Projekt, diese Fragen zu klären. (more…)
Fast die Hälfte aller umweltrechtlichen Klageverfahren von anerkannten Umweltverbänden ist erfolgreich. Damit übertrifft die Umweltverbandsklage die durchschnittliche Erfolgsquote von verwaltungsrechtlichen Klageverfahren in Deutschland bei weitem. Sie hat sich als wirksames Instrument zur Einhaltung umweltrechtlicher Vorgaben bei der Planung und Genehmigung von Industrie- und Infrastrukturvorhaben erwiesen.
Gezielte Klagen auf hohem fachlichen Niveau
Im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) haben das Öko-Institut e.V. und die Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia, Hochschule Darmstadt) die Wirksamkeit der Umweltverbandsklage untersucht. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass 48 Prozent aller Klagen von anerkannten Umweltverbänden in den Jahren 2006 bis 2012 vor den Verwaltungsgerichten ganz oder teilweise erfolgreich waren. Dies ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die Verbände nur in wenigen, besonders aussichtsreichen Fällen von ihrem Klagerecht Gebrauch machen. So stehen durchschnittlich zwölf Klagen pro Jahr mehr als 700 Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Infrastrukturvorhaben gegenüber. Die Studie widerlegt damit die geäußerten Befürchtungen, die Einführung der Verbandsklagerechte werde zu einer Flut von Klagen führen. Der überdurchschnittliche Erfolg dieser Verfahren zeigt vielmehr, dass die Umweltverbände ihre Klagerechte kompetent und verantwortungsbewusst wahrnehmen. (more…)
Knapp fünf Millionen Erwerbstätige waren im Jahr 2012 Heimarbeiter – Rückgang entgegen dem europäischen Trend
Immer weniger Menschen in Deutschland gehen ihrem Beruf von zu Hause aus nach: Insgesamt arbeiteten im Jahr 2012 rund zwölf Prozent oder 4,7 Millionen der Erwerbstätigen überwiegend oder gelegentlich in den eigenen vier Wänden – etwa 800.000 weniger als noch vier Jahre zuvor, als die Zahl der Heimarbeiter ihren Höhepunkt erreichte. 2,7 Millionen Heimarbeiter waren abhängig beschäftigt, was rund acht Prozent aller Arbeitnehmer entspricht. Das sind die zentralen Ergebnisse einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Danach arbeiten vor allem hochqualifizierte Arbeitnehmer zu Hause. Alter und Geschlecht haben kaum Einfluss: Jung und Alt, Männer und Frauen arbeiten in etwa gleich oft von daheim. DIW-Arbeitsmarktexperte Karl Brenke: „Die Politik sollte bedenken, dass Initiativen zur Förderung der Heimarbeit vor allem auf sozial besser gestellte Erwerbstätige zielen würden, die wegen ihres Berufs überhaupt nur die Möglichkeit zur häuslichen Erwerbstätigkeit haben.“ (more…)
98 Prozent der festen Materie unseres Planeten bestehen aus Kristallen, doch ist die häufigste Erscheinungsform von Festkörpern in der öffentlichen Wahrnehmung kaum präsent. Ein von der UNO initiiertes Jahr der Kristallographie soll dieser „Vernachlässigung“ ein Ende bereiten. Der Innsbrucker Mineraloge Volker Kahlenberg ist einer der Koordinatoren der Aktivitäten in Österreich. (more…)
Das zunehmende Schwinden der Gletscher im 21. Jahrhundert wird weltweit zu massiven Veränderungen führen und das potenzielle Risiko von Naturgefahren, wie Überschwemmungen und Erdrutschen, erhöhen. Zu diesem Ergebnis kam ein Forschungsteam aus Österreich und Schweden in Zusammenarbeit mit Zentralasien im Rahmen eines zweijährigen EU-Projekts. Hermann Häusler, Umweltgeowissenschafter an der Universität Wien, modellierte mit seinem Team die Gletscherentwicklung im Tien-Shan-Gebirge in Kirgisien bis zum Jahr 2050.
An dem CIRCLE-2 MOUNTain Projekt (Climate Impact Research & Response Coordination for a Larger Europe) sind WissenschafterInnen aus Österreich, Deutschland, der Schweiz, der Tschechischen Republik, Schweden, Kirgisien, Kasachstan, Usbekistan und den USA beteiligt. (more…)
WWF setzt 10.000 Euro Belohnung aus. / Deutschland hat Nachholbedarf bei Wilderei-Bekämpfung
Schon wieder wurde ein geschütztes und bedrohtes Wildtier in Deutschland illegal abgeschossen. Diesmal hat es einen Wolfswelpen in der sächsischen Lausitz erwischt. Am vergangenen Freitag wurde das Tier im Landkreis Bautzen auf einer Wiese tot aufgefunden. Für sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung des Täters führen, hat der WWF eine Belohnung von insgesamt 10.000 Euro ausgesetzt.
Wölfe sind nach EU-Recht und Bundesnaturschutzgesetz eine streng geschützte Art. Ihre unerlaubte Tötung stellt eine Straftat dar. Deutschland habe, so die WWF-Kritik, bei der Verfolgung von Naturschutzkriminalität großen Nachholbedarf. (more…)
„Eigenes Obst für eigenen Saft“ beim NABU im Internet
Immer mehr mobile und stationäre Mostereien nehmen das Angebot des NABU-Bundesfachausschuss Streuobst an, bei www.Streuobst.de in die bundesweite Liste aller Mostereien aufgenommen zu werden. Jetzt konnte der NABU die 150. Mosterei begrüßen, die sich an diesem Angebot beteiligt, die Mosterei Gugel in Tübingen. Als Geschenk erhält die Mosterei vom NABU-BFA Streuobst je einen Karton mit zwölf 0,25-Liter und 24 0,1-Liter-Gläsern mit dem berühmten Aufdruck „Mosttrinker sind Naturschützer“.
„Bei allen 150 Mostereien können die Menschen ihr eigenes Obst zu eigenem Saft oder Most pressen lassen – das ist unsere Vorgabe für die Aufnahme in die Liste“, so der Sprecher des NABU-Bundesfachausschuss Streuobst, Dr. Markus Rösler. (more…)
NABU fordert Landesregierung auf, konkrete Maßnahmen zu treffen
Seit 2011 weiß man von mindestens einem in den Vogesen ansässigen Wolfspaar. Nun hat das Wolfspaar im Elsass Nachwuchs bekommen: Wildhüter hatten Ende August nachts Laute von Wolfsjungen vernommen. Junge Wölfe sind in ihrem Versuch, die Laute der Eltern zu imitieren, eindeutig zu identifizieren.
„Der aktuelle Welpennachweis im Elsass ist die Gründung des derzeit nördlichsten Rudels der Alpenpopulation. Es ist Zufall, dass es westlich des Rheins wandert und nicht östlich, also im deutschen Schwarzwald“, erklärt NABU-Wolfsexperte Markus Bathen. Die Wildhüter gehen von einem Wurf von vier bis sechs Welpen aus. Genaueres lässt sich aber voraussichtlich erst im Winter sagen, wenn die Jungtiere im Schnee Spuren hinterlassen. (more…)
