Tag Archives: politik digital

Nadine Schön: “AIDA wird Anker und Motor der Digitalen Agenda”

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Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurde ein ständiger Internet-Ausschuss vereinbart, doch dann wurde die Einrichtung erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. Zuletzt hieß es, der Ausschuss soll im Februar kommen. Erst seit wenigen Tagen hat die Diskussion wieder an Fahrt gewonnen. politik-digital.de fragt bei Netzpolitikern der Koalition nach dem Stand der Verhandlungen.

Für die Bundestagsabgeordnete Nadine Schön (CDU) sollte der Internet-Ausschuss die Funktion von “Schnittstelle, Anker und Motor der Umsetzung der Digitalen Agenda” übernehmen. Er muss die “vielen verschiedenen netzpolitischen Themen zu einem großen Projekt zusammenzuführen”. Aktuell wird über die Zusammensetzung des Ausschusses in Berlin verhandelt. Laut heute.de ist Schön auch als stellvertretendes Mitglied im “Ausschuss für Internet und Digitale Agenda” (AIDA) vorgesehen. (more…)

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Lars Klingbeil: “Internet-Ausschuss wird kommen.”

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Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurde ein ständiger Internet-Ausschuss vereinbart, doch kurz darauf wurde die Einrichtung erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. Seitdem ist es um das Thema ruhig geworden. politik-digital.de fragt bei Netzpolitikern der Koalition nach dem Stand der Verhandlungen. Laut Bundestagsmitglied Lars Klingbeil (SPD) wird der Ausschuss sicher kommen. Er mache aber nur Sinn, wenn er die gesamte Bandbreite der netzpolitischen Themen abdeckt.

politik-digital.de: Der geplante Ausschuss für Internet und Digitale Agenda konnte als einziger Ausschuss vorerst nicht eingesetzt werden und wurde bis mindestens Februar auf Eis gelegt. Was sind die Gründe dafür?

Lars Klingbeil: CDU und CSU haben hier zusätzlichen Gesprächsbedarf angemeldet. Dieser Ausschuss wäre ein Novum in der Geschichte des Bundestags. Von daher ist es auch normal, dass einige strukturelle Fragen gründlich diskutiert werden müssen. Der Ausschuss wird aber kommen. Da bin ich mir sehr sicher. (more…)

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Empathie und Quantencomputer

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Diese Woche bleibt die Tagespolitik außen vor. Stattdessen wagen wir uns in die „zweite Phase der Zivilisierung“, an den Quantencomputer und die „Ökologie der Geschwindigkeiten“. Vor welchem Hintergrund sind konkrete Ereignisse und Entwicklungen wie im Fall von Justine Sacco oder im Fall des wachsenden Einflusses von Netzwerken und Algorithmen zu betrachten? Sind die Netzwerkstrukturen von Campact vielleicht die neue Form von politischem Aktivismus? Oder unterlaufen sie ihn? Den Schluss bilden die Fragen, wie Nutzerinnen und Nutzer sich ihre elektronischen Geräte wieder aneignen können und ob es im Überwachungsskandal nicht vielmehr um das Strafregime als um die Privatsphäre geht.

Video der Woche

Der ehemalige Chefredakteur vom Spiegel, Georg Mascolo, über Journalisten und deren Verantwortung gegenüber Staatsgeheimnissen. (more…)

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