Internetkonferenzen wie die re:publica können netzpolitische Anliegen für ein paar Tage ins Rampenlicht der Öffentlichkeit befördern. Doch Politik wird 24/7 und an 365 Tagen im Jahr gemacht. Wie könnten netzpolitische Organisationen sich die finanziellen Ressourcen verschaffen, um das ganze Jahr über Flagge zu zeigen? Wir haben den Netzpolitik-Kiez verlassen und uns bei NGOs aus anderen Politikbereichen umgehört. (more…)
Weißrussland gilt als letzte Diktatur Europas. Eine mögliche Öffnung in Richtung Europa liegt in weiter Ferne, und auch um die Meinungsfreiheit im Internet ist es in der ehemaligen Sowjetrepublik schlecht bestellt. Seit einer Gesetzesänderung im Januar 2012 haben viele Regimekritiker sich aus dem Netz zurückgezogen. Ein Überblick über die aktuelle Situation.
Während die Opposition in Russland das Internet aktiv für die politische Meinungsbildung nutzt und sich dieser Trend auch in der Ukraine rasant entwickelt, fehlt es in der ehemaligen Sowjetrepublik Weißrussland an einem organisierten Widerstand. Wer sich gegen die Regierung stellt, muss mit großen Schwierigkeiten rechnen, so der Osteuropa-Experte Denis Friedrich von der Freien Universität Berlin. Der Politikwissenschaftler stammt selbst aus der ehemaligen Sowjetrepublik und ist Mitglied der Deutsch-belarussischen Gesellschaft sowie des gemeinnützigen Vereins Menschenrechte in Belarus e.V., der sich für die Menschenrechte in seiner Heimat einsetzt. (more…)
