Tag Archives: grosse koalition

„Point of no return“ für ein (un-)freies Internet?

„At the crossroads of life there are no signposts“, hieß es bei Chaplin. Bei vielen Themen über das Internet stehen wir an einem Scheideweg, dessen Richtung zukünftige Entscheidungen vorbestimmen wird. Dieser Gedanke kann einerseits in Bezug auf die Technologie gedacht werden, die ab einem gewissen Grad der Eigengesetzlichkeit unumkehrbar wird – dieser Gedanke hat aber auch eine politische Dimension, das ist die Dimension der Krise. Durch internationale Verordnungen und Abkommen, etwa bei der momentan verhandelten europäischen Datenschutz-Grundverordnung oder dem TTIP-Abkommen, werden ebenso politische Weichenstellungen vorgenommen. Hier stellt sich nur die Frage: Gibt es einen „Point of no return“ für ein (un-)freies Internet?

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Britta Haßelmann: „Deutschland darf in der NSA-Affäre nicht auf die Rolle des Opfers reduziert werden“

Nach der Bundestagsdebatte um ein No-Spy-Abkommen mit den USA beantragte die Opposition einen Untersuchungsausschuss zur parlamentarischen Aufarbeitung der NSA-Affäre. Am 31. 01. 2014 hat nun die Regierungskoalition dazu einen eigenen Vorschlag vorgelegt. Wie weitreichend der Vorschlag der Großen Koalition ist, erklärt, nach Petra Sitte von der Linkspartei, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Britta Haßelmann im Interview.

politik-digital.de:Am 31. Januar hat die Große Koalition einen Vorschlag zur Einsetzung eines NSA-Untersuchungsausschusses vorgelegt. Wie schätzen Sie diesen Vorschlag generell ein? Welche Kritikpunkte gibt es aus Ihrer Sicht? (more…)

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