Koalitionskompass Energiepolitik
Nach der Wahl ist vor der Koalitionsverhandlung. Diskutiert werden dabei aktuell vor allem zwei Optionen: eine große Koalition aus Union und SPD – oder ein schwarz-grünes Bündnis. Greenpeace analysiert die möglichen Auswirkungen beider Konstellationen auf die Energie- und Klimapolitik.
Koalitionsverhandlungen haben ihre eigene Dynamik. Schon deshalb kann hier nur eine grobe Einschätzung gegeben werden. Wie die Energie- und Klimapolitik der jeweiligen Koalitionsoptionen tatsächlich aussehen könnte, hängt von vielen Faktoren ab: Welche Parteiflügel der jeweiligen Parteien setzen sich in welchen Einzelfragen durch? Welche Verhandlungsführer für das Politikfeld werden von den Parteien benannt? Welche Paketlösungen, Kompromisse und Zugeständnisse müssen die jeweiligen Parteien akzeptieren? Auf Basis der Wahlprogramme und Aussagen von Spitzen- und Fachpolitikern nehmen die Greenpeace-Energieexperten Tobias Austrup und Andree Böhling dennoch eine Einordnung vor. (more…)