Tag Archives: elbvertiefung

Elbvertiefung vor dem Bundesverwaltungsgericht

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BUND, NABU und WWF halten „Fahrrinnenanpassung“ für rechtswidrig und nicht aus-gleichbar / Entscheidung von grundlegender Bedeutung für den Gewässerschutz in Deutschland

Morgen beginnt vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Verfahren um die geplante Vertiefung der Unterelbe. Deren Fahrrinne soll um durchschnittlich einen Meter vertieft werden, damit große Containerschiffe den Hamburger Hafen schneller und besser erreichen können. Im Rahmen des bislang aufwändigsten deutschen Umweltrechtsverfahrens prüft das Bundesverwaltungsgericht, ob die Planungen mit nationalem und europäischem Natur- und Gewässerschutzrecht vereinbar sind. Zwischen Cuxhaven und Hamburg ist die Elbe weitgehend als Europäisches Schutzgebiet gemäß der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie ausgewiesen sowie durch die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) geschützt. Im Zuge des geplanten Eingriffs müssten ca. 40 Millionen Kubikmeter aus dem Flussbett gebaggert werden, wodurch die Ökologie des Flusses nachhaltig geschädigt würde. (more…)

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Versenkte Millionen – Steuergrab Elbvertiefung

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BUND, NABU und WWF: „Verzicht auf Flussvertiefungen spart 570 Millionen Euro“

Hamburg – Flussvertiefungen kommen nicht nur die Natur teuer zu stehen sondern auch den Steuerzahler: Bis zu 591 Millionen Euro Steuergelder werden allein durch die geplante Elbvertiefung verschwendet. Das geht aus einer aktuellen Kostenanalyse hervor, die das Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung im Auftrag des WWF erstellt hat. Das Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe machte heute auf das “Steuergrab Elbvertiefung” aufmerksam, indem die Verbände symbolisch einen überdimensionalen Geldschein in der Elbe versenkten. “Deutschland kann sich den unkoordinierten Ausbau von drei konkurrierenden Hafenstandorten nicht leisten – weder ökologisch noch ökonomisch”, so das gemeinsame Fazit von BUND, NABU und WWF.

Laut IÖW-Analyse belaufen sich die Ausgaben für die geplanten Vertiefungen von Elbe und Weser nach bisherigem Stand bis zu 591 Mio. Euro für die Elbvertiefung sowie ca. 125 Mio. Euro für die Weservertiefung. In beiden Fällen gehen mehr als die Hälfte der Kosten zu Lasten der bundesweiten Steuerzahler: 56 % der Kosten für die Elbvertiefung und 62 % der Ausgaben für die Weservertiefung trägt der Bund – den Rest die Länder. Die deutschen Steuerzahler haben sich aber auch schon am Bau des einzigen deutschen Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven beteiligt – insgesamt wurden bereits 1,2 Milliarden Euro in den Bau des JadeWeserPorts investiert, davon 824 Mio. Euro aus Steuergeldern. Dort können Schiffe bis 16 Meter Tiefgang problemlos abgefertigt werden – auch nach einem erneuten Ausbau wären Elbe und Weser zu flach für diese modernen, riesigen Schiffe. (more…)

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