BlogArena

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20. Sep 2019

May 11, 2014
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Freiheitskampf anno 2014

In dieser Woche war es kaum möglich, netzpolitischen Themen auszuweichen. Das lag nicht nur an der Arbeit der Bundestagsausschüsse zur NSA-Affäre und zur Digitalen Agenda, sondern vor allem daran, dass die alljährliche Internetkonferenz re:publica in Berlin stattfand. Dort war man … Continue reading

May 2, 2014
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Das Internet. Ein raues Fleckchen

Wer ist Herr im Hause Internet? Sind es die Bürger, die Unternehmen oder die Geheimdienste? Manche befürworten die digitale Datenaskese, um wieder Herr ihrer selbst zu sein. Andere lassen sich auch nicht mithilfe von Überwachung davon abhalten, mal endlich zu … Continue reading

March 14, 2014
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EU-Parlament zur NSA-Affäre: “Schwerwiegender Eingriff in Grundrechte der Bürger”

Der massive Eingriff in die Souveränität der Mitgliedsstaaten und in die Grundrechte von Menschen, die Whistleblower Edward Snowden durch seine Enthüllungen aufgedeckt hat,  fordert Aufklärung. Das Europäischen Parlament (EP) ordnete eine Untersuchung an und der offizielle Abschlussbericht wurde gestern vom … Continue reading

February 18, 2014
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Britta Haßelmann: „Deutschland darf in der NSA-Affäre nicht auf die Rolle des Opfers reduziert werden“

Nach der Bundestagsdebatte um ein No-Spy-Abkommen mit den USA beantragte die Opposition einen Untersuchungsausschuss zur parlamentarischen Aufarbeitung der NSA-Affäre. Am 31. 01. 2014 hat nun die Regierungskoalition dazu einen eigenen Vorschlag vorgelegt. Wie weitreichend der Vorschlag der Großen Koalition ist, … Continue reading